Medieninformationen 2010 [LDL]
[074/2010 - 25.06.2010]
Landesdirektion genehmigt Haushalt des Landkreises Leipzig für das Jahr 2010
Mit Bescheid vom 24. Juni hat die Landesdirektion Leipzig den Haushalt des Landkreises Leipzig für 2010 genehmigt. Nach einem halben Jahr der so genannten haushaltslosen Zeit kann der Landkreis nun auf dieser Grundlage wirtschaften. Wichtig ist dies vor allem für den Neubeginn von Investitionen.
Der Etat für das Haushaltsjahr 2010 umfasst etwa 350 Millionen Euro und ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Ungefähr 303 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, aus dem unter anderem Sozialleistungen, Zinsen und Personalkosten gezahlt werden. Auf den Vermögenshaushalt entfallen ca. 47 Millionen Euro. Diese Mittel stehen unter anderem für Investitionen und für die Schuldentilgung zur Verfügung. Als positiv wertet die Landesdirektion, dass der Landkreis im laufenden Haushaltsjahr ohne neue Kredite auskommt und die Verschuldung von 240 Euro je Einwohner auf 225 Euro je Einwohner zurückführen will.
Da jedoch nach der vorliegenden Planung anzunehmen ist, dass der Landkreis zum Jahresende nicht in der Lage sein wird, finanzielle Mittel in Höhe der gesetzlich vorgesehenen Mindestrücklage vorzuhalten, hat die Landesdirektion dem Landkreis aufgegeben, mit geeigneten haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen wie etwa einer Haushaltssperre dafür zu sorgen, dass der Mindestbestand der Rücklage gewahrt bleibt. Der Kreistag des Landkreises Leipzig hat hierzu in seiner Sitzung am 23. Juni 2010 entsprechende Beschlüsse gefasst.
Bereits am 24.02.2010 hatte der Kreistag des Landkreis Leipzig zudem ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept beschlossen, um seine Leistungsfähigkeit zu bewahren und drohenden Fehlbeträgen zu begegnen.
Der Etat für das Haushaltsjahr 2010 umfasst etwa 350 Millionen Euro und ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Ungefähr 303 Millionen Euro entfallen auf den Verwaltungshaushalt, aus dem unter anderem Sozialleistungen, Zinsen und Personalkosten gezahlt werden. Auf den Vermögenshaushalt entfallen ca. 47 Millionen Euro. Diese Mittel stehen unter anderem für Investitionen und für die Schuldentilgung zur Verfügung. Als positiv wertet die Landesdirektion, dass der Landkreis im laufenden Haushaltsjahr ohne neue Kredite auskommt und die Verschuldung von 240 Euro je Einwohner auf 225 Euro je Einwohner zurückführen will.
Da jedoch nach der vorliegenden Planung anzunehmen ist, dass der Landkreis zum Jahresende nicht in der Lage sein wird, finanzielle Mittel in Höhe der gesetzlich vorgesehenen Mindestrücklage vorzuhalten, hat die Landesdirektion dem Landkreis aufgegeben, mit geeigneten haushaltswirtschaftlichen Maßnahmen wie etwa einer Haushaltssperre dafür zu sorgen, dass der Mindestbestand der Rücklage gewahrt bleibt. Der Kreistag des Landkreises Leipzig hat hierzu in seiner Sitzung am 23. Juni 2010 entsprechende Beschlüsse gefasst.
Bereits am 24.02.2010 hatte der Kreistag des Landkreis Leipzig zudem ein freiwilliges Haushaltssicherungskonzept beschlossen, um seine Leistungsfähigkeit zu bewahren und drohenden Fehlbeträgen zu begegnen.