Pressemitteilungen 2007 [LDL]

[018/2007 - 07.03.2007]

3. Verkehrskonferenz des Landkreises Torgau-Oschatz

- Bilanz und Ausblick -
Auf Anregung des Regierungspräsidenten Walter Christian Steinbach fanden 2005 zwei Verkehrskonferenzen des Landkreises Torgau-Oschatz statt. Bestandsaufnahme sowie Erarbeitung und Verabschiedung einer Prioritätenliste für Straßenbauvorhaben im Interesse der Entwicklung des Landkreises waren die Themen.

Mit der heutigen 3. Verkehrskonferenz des Landkreises Torgau-Oschatz wurde Bilanz über die Realisierung der vor rund eineinhalb Jahren beschlossenen Prioritätenliste gezogen. Sie fällt für den kurzen Zeitraum durchaus positiv aus. Insbesondere der Freistaat Sachsen hat im Rahmen der EFRE II- und der sich jetzt anschließenden EFRE III-Förderperiode im Prinzip alle mit Baurecht versehenen Vorhaben des Staatsstraßennetzes im Landkreis umgesetzt oder in die Bauprogramme ab 2007 aufgenommen. So konnte der Leiter des Straßenbauamtes Döbeln, Herr Klaus-Peter Lechler eine eindrucksvolle Bilanz vortragen:
  • B 87 – 2 Bauabschnitte des AOSI-Programms realisiert, 3. BA für 2007 im Bauprogramm (AOSI = Programm des Bundes zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Außerortsstraßen)
  • B 6 – Luppa – Calbitz im Bau
  • B 182 – Ausbau nördlich Weßnig einschließlich Anbau Radweg für 2007 im Bauprogramm
  • S 38 – Ausbau südlich Mutzschen (Stalinkurve) fertig gestellt
  • S 30 – Ausbau südlich Oschatz fertig gestellt
  • S 30 – Ausbau in Oschatz bis auf Restarbeiten fertig gestellt
  • S 24 – Ausbau südlich Torgau Aufnahme in EFRE III
  • S 24 – Ausbau am Pflückuff Aufnahme in EFRE III
  • S 24 – Ausbau nördlich Dahlen Aufnahme in EFRE III
  • S 21 – Elbebrücke Mühlberg im Bau; Verkehrsplanerische Untersuchung für Weiterführung in Richtung B 6 liegt mit Entscheidungsvorschlag dem SMWA vor
     
Auch etliche straßenbegleitende Radwege sind entstanden oder für dieses Jahr bei mehreren Vorhaben mit enthalten.
Eine stabile Fortsetzung dieser Investitionstätigkeit konnte der Referatsleiter Straßenbau des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft und Arbeit, Herr Dietmar Pietsch, zusagen. Mit den Mitteln, welche in der III. EFRE-Förderperiode dem Freistaat Sachsen zu Verfügung stehen, werden noch einige prioritäre Vorhaben im Landkreis Torgau-Oschatz bis 2013 umgesetzt. Hier bilden neben dem weiteren Ausbau der Staatsstraße S 24 die beiden Ortsumgehungen Wermsdorf (S 38) und Mügeln (S 31) die Schwerpunkte. Der Gemeinderat von Wermsdorf hatte erst vor wenigen Tagen mit einem Beschluss zur ortsnahen Variante der Umgehung den Weg für die weitere Vorbereitung dieses Straßenbauvorhabens durch das Straßenbauamt Döbeln frei gemacht.

Kritischer ist die Entwicklung der Achse Torgau – Leipzig zwischen Leipzig und Eilenburg zu bewerten, wo auf Grund der Artenschutzproblematik die lange überfällige Bahnübergangsbeseitigung Wölpern im Zuge der B 87 sich immer noch im Planfeststellungsverfahren befindet. Die Erarbeitung zusätzlicher Unterlagen mit erneuter Beteiligung der Öffentlichkeit hat hier zur Verlängerung der Verfahrensdauer geführt.

Nicht befriedigend ist auch der Planungsstand für das Vorhaben B 87n zwischen Leipzig und der Landesgrenze zu Brandenburg, welches als Alternative zu der leider nicht in den Bedarfsplan für Bundesfernstraßen aufgenommenen Autobahn A 16 als vierspuriger Straßenneubau in diesem Plan enthalten ist. Jedoch sind hier die Einflussmöglichkeiten der Region allein zu gering, um die wegen der finanziellen Abhängigkeit vom BMVBS noch ausstehende Vergabe von Planungsleistungen für die Umweltverträglichkeitsuntersuchung und die Verkehrsplanerische Untersuchung zu beschleunigen. Mit der von Regierungspräsident Walter Christian Steinbach vorgesehenen Bildung einer Projektgruppe B 87n im April, in der auch mehrere politische Entscheidungsträger mitwirken wollen, soll eine Trendwende herbeigeführt werden.

Die kreislichen Politiker und die sächsische Staatsregierung ringen außerdem darum, dass durch das Bundesministerium die Finanzierung des 2. und 3. Bauabschnittes der B 169 zwischen Riesa und Salbitz  in den nächsten beiden Jahren gesichert wird.

Die Teilnehmer der Verkehrskonferenz waren sich einig, dass eine deutlich bessere Transparenz der Arbeit der Sächsischen Straßenbauverwaltung für die Region festzustellen ist und gehen davon aus, dass auch im Zuge der Verwaltungsreform, Wege zur Fortsetzung dieser Zusammenarbeit gefunden werden, so Herr Landrat Robert Schöpp in seinen Schlussbemerkungen.