Pressemitteilungen 2011 [LDC]

[45/2011 - 24.11.2011]

Flöha erhält im Rahmen der freiwilligen Eingliederung von Falkenau rund 700.000 EUR

Die Landesdirektion Chemnitz hat als Folge der freiwilligen Eingliederung der ehemaligen Gemeinde Falkenau in die Große Kreisstadt Flöha mit Bescheid vom 17.11.2011 der Stadt Flöha eine Bedarfszuweisung auf der Grundlage des Sächsischen Finanzausgleichsgesetzes in Höhe von 695.700 EUR bewilligt.
Mit der freiwilligen Gemeindeeingliederung eröffnen sich auf Grund des mit sinkenden Einwohnerzahlen verbundenen demographischen Wandels und des Auslaufens des Solidarpaktes II im Jahr 2019 mit der Folge enger werdender finanzieller Spielräume neue Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen.

Durch die freiwillige Eingliederung der Gemeinde Falkenau in die Stadt Flöha ist es gelungen, eine moderne, nachhaltig leistungsfähige Gebiets- und Verwaltungsstruktur zu schaffen, eine dauerhafte Aufgabenerfüllung durch die neue Stadt Flöha zu gewährleisten, das System der Zentralen Orte unter Wahrung der Belange des ländlichen Raumes im Hinblick auf die ehemalige Gemeinde Falkenau zu stärken und eine gesamträumliche Entwicklung zu ermöglichen.
Damit haben beide Kommunen die Chance zu notwendigen Strukturveränderungen genutzt und eine zukunftsfähige Gemeindestruktur geschaffen.

Die am 29.08.2011 geschlossene Eingliederungsvereinbarung bestimmt, dass mit der Bedarfszuweisung insbesondere der Eigenanteil für die Sanierung der Grundschule Falkenau gedeckt und damit das kommunale Miteinander gefördert werden soll.

Seit dem 01.10.2011 ist die ehemalige Gemeinde Falkenau ein Teil der Großen Kreisstadt Flöha. Die Verwendung des nach dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz bewilligten Betrages ist nicht auf den Ortsteil Falkenau beschränkt, so dass das gesamte Stadtgebiet davon profitieren kann.

Der Präsident der Landesdirektion Chemnitz Dietrich Gökelmann lobte bei der Unterzeichnung des Bescheides die Weitsicht beider Orte hinsichtlich der Sicherung ihrer künftigen Leistungsfähigkeit. Mit der Finanzspritze des Freistaates Sachsen werde das Zusammenwachsen der ehemals selbständigen Kommunen erleichtert. Auch erfahren gemeinsame Projekte, die für die Identifikation der Menschen mit der neuen Stadt von besonderer Bedeutung sind, wie hier die Sanierung der Grundschule Falkenau, Unterstützung.

Das Geld steht der Stadt Flöha ab sofort zur Verfügung.