Pressemitteilungen 2011 [LDC]

[38/2011 - 18.09.2011]

Wiederaufbau nach dem August-September-Hochwasser 2010

109 Anträge auf Förderung mit einem Fördervolumen von 6,3 Mio EUR wurden bewilligt
Der Wiederaufbau nach dem August-September-Hochwasser 2010 schreitet voran. Nachdem die zentrale Schadenserfassung durch den Wiederaufbaustab bei der Landesdirektion Chemnitz im April abgeschlossen wurde, läuft die Prüfung und Bewilligung der Förderanträge für den Direktionsbezirk Chemnitz auf Hochtouren. Für die Einzelmaßnahmen in den 51 Maßnahmeplänen, die von der Landesdirektion bestätigt worden waren, konnten Fördermittel beantragt werden. Im Rahmen der Wiederherstellung der vom August-September-Hochwasser 2010 geschädigten Infrastruktur gelten dabei erleichterte Förderbedingungen.
Das Förderverfahren läuft dezentral über die jeweils zuständige Bewilligungsstelle. In den Bereichen des kommunalen Straßen- und Brückenbaus, des Öffentlichen Personennahverkehrs sowie im Bereich Gewässer und Hochwasserschutz ist dies die Landesdirektion. Im Bereich Abwasser hat die Landesdirektion Chemnitz zudem die gutachterliche Bewertung für die Sächsische Aufbaubank vorgenommen. In diesen vier Bereichen wurden bislang 109 Anträge mit einem Fördermittelvolumen von rund 6,3 Mio. € bewilligt. Davon entfallen
  • 4.710.500 € auf den Bereich des kommunalen Straßen- und Brückenbaus,
  • 841.000 € auf den Öffentlichen Personennahverkehr,
  • 40.000 € auf die Wiederherstellung von abwasserwirtschaftlichen Anlagen und
  • 715.000 € auf Gewässer und Hochwasserschutz.

Die Fördersätze liegen zwischen 88,2% und 90% der Gesamthöhe der förderfähigen Kosten und damit deutlich über den sonst üblichen Anteilen.
Der größte Teil der Förderanträge kommt aus dem Erzgebirgskreis und dem Landkreis Zwickau, auch für die Stadt Chemnitz wurden beträchtliche Fördermittel bewilligt. Zu den Maßnahmen mit hohen bewilligten Fördersummen gehören
  • die Sanierung der Gleisanlage Annaberger Straße in Chemnitz zwischen Treffurth- und Moritzstraße mit 768.330 €,
  • der Brücken- und Stützmauerbau am Uferweg in Oberlungwitz (Landkreis Zwickau) mit ca. 700.000 € und
  • der Ersatzneubau der Stützmauer an der Oberen Dorfstraße in Zwönitz (Erzgebirgskreis) mit ca. 640.000 € bewilligten Fördermitteln.

In Meerane, Oberlungwitz, Neukirchen (Erzgebirge), Burgstädt und Stollberg werden – ebenfalls von der Landesdirektion gefördert – zuerst gewässerbezogene Nachhaltigkeitskonzepte angefertigt. Darauf aufbauend werden die Kommunen ihre Förderanträge konkretisieren, denn förderfähig sind im Bereich Gewässer und Hochwasserschutz nicht nur die Hochwasserschäden selbst, sondern zum Teil auch Präventivmaßnahmen. So können in Meerane der Dittrich- und der Meerchenbach naturnah wiederhergerichtet werden und in Oberlungwitz und Neukirchen je ein Hochwasserrückhaltebecken entstehen.
Aufgrund des unterschiedlichen Antragsaufkommens unterscheiden sich die Bearbeitungsstände in den einzelnen Förderbereichen. So ist das Förderverfahren im Bereich Abwasser bei der Sächsischen Aufbaubank bereits abgeschlossen. Diese hat in sehr guter Zusammenarbeit mit der Landesdirektion Chemnitz die Anträge innerhalb weniger Wochen bearbeitet.
Die am stärksten betroffenen Bereiche sind der Straßen- und Brückenbau und der Bereich Gewässer und Hochwasserschutz. Auch in diesen Bereichen bearbeitet die Landesdirektion die Förderanträge, sobald sie vollständig vorliegen, innerhalb weniger Wochen und bewilligt Fördermittel.
Das geringste Antragsaufkommen in der Landesdirektion gibt es im Bereich des Öffentlichen Personennahverkehrs, da hier nur die Stadt Chemnitz mit den beiden Verkehrsunternehmen CVAG und City-Bahn Chemnitz GmbH betroffen war.
Der erste Antrag überhaupt kam aus Limbach-Oberfrohna. Hierfür wurden die Fördermittel in Höhe von 7.182 € für die Wiederherstellung der Mühlenstraße in Wolkenburg bereits im Jahr 2010 freigegeben. Ähnlich schnell waren die CVAG und die City-Bahn, die ihre Anträge für den Bereich Öffentlicher Personennahverkehr im September bzw. November 2010 einreichten, sodass drei Anträge bereits im Dezember 2010 bewilligt wurden.


Der Direktionsbezirk Chemnitz befindet sich damit auf einem guten Weg, nicht nur alle Hochwasserschäden an kommunaler Infrastruktur zu beseitigen, sondern auch zukünftigen Schäden vorzubeugen. Diesen Prozess kompetent und unkompliziert zu begleiten, ist der Landesdirektion Chemnitz ein wichtiges Anliegen.