Pressemitteilungen 2005 [LDC]

[13/2005 - 21.03.2005]

Regierungspräsident genehmigt Plauener Haushalt

Vogtlandmetropole ist damit die erste kreisfreie Stadt in ganz Sachsen mit genehmigtem Zahlenwerk
Der Chemnitzer Regierungspräsident Karl Noltze hat heute mit seiner Unterschrift unter einen elfseitigen Bescheid den Haushalt der kreisfreien Stadt Plauen für das Haushaltsjahr 2005 genehmigt. Damit kann Plauen als erste kreisfreie Stadt in ganz Sachsen einen von der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde genehmigten Haushalt vorweisen.

Das Regierungspräsidium Chemnitz konnte die Haushaltsgenehmigung erteilen, da das Zahlenwerk sowohl für das Jahr 2005 als auch in der mittelfristigen Finanzplanung aufgrund des Vorliegens entsprechender Deckungsmittel ausgeglichen werden kann. Damit kann Plauen im Jahre 2005 Kredite für Investitionen oder Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von 5.583.984 € aufnehmen. Außerdem wurden Verpflichtungsermächtigungen für die Folgejahre in Höhe von 4.198.000 € genehmigt. Insgesamt umfasst der Plauener Haushalt für das Haushaltsjahr 2005 Einnahmen und Ausgaben in Höhe von je 178.739.171 €, davon im Verwaltungshaushalt von 115.284.128 € und im Vermögenshaushalt von 63.455.043 €.

Die Genehmigung erging allerdings mit der Auflage, dass Plauen bis zur Vorlage der Haushaltssatzung 2006 eine Konzeption zur Stärkung des Verwaltungshaushaltes und damit letztendlich zur Erwirtschaftung angemessener Nettoinvestitionsmittel anhand von Einnahmeerhöhungen und Ausgabensenkungen zu erarbeiten hat. Grund hierfür ist die Tatsache, dass Plauen nur durch die Entnahme finanzieller Mittel aus der Allgemeinen Rücklage den Ausgleich des Verwaltungshaushaltes erreicht. In diesem Zusammenhang würdigte der Regierungspräsident ausdrücklich die Vorgehensweise der Stadt Plauen, wonach in den vergangenen Jahren im Rahmen der Vorsorge Mittel aus Gewerbesteuereinnahmen der Allgemeinen Rücklage zugeführt worden sind, so dass jetzt der Verwaltungshaushalt in zulässiger Weise ausgeglichen werden kann, als weitsichtig und verantwortungsbewusst. Außerdem stellte Karl Noltze ausdrücklich klar, dass es sich bei der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage aufgrund der Herkunft der Mittel aus Gewerbesteuereinnahmen um keinen Substanzverzehr handelt. Auch die Tendenz des weiteren Schuldenabbaus begrüßte der Regierungspräsident in seinem Haushaltsgenehmigungsschreiben.