Pressemitteilungen 2019

[055/2019 - 30.07.2019]

Landesdirektion Sachsen hebt Wahlergebnis der Stadtratswahlen in der Stadt Leipzig auf

Der Gemeindewahlausschuss muss das Ergebnis neu feststellen
Die Landesdirektion Sachsen hebt die Feststellung des Wahlergebnisses der Stadtratswahlen in der Stadt Leipzig auf. Der Gemeindewahlausschuss muss das Wahlergebnis unverzüglich neu feststellen und bekanntmachen, damit der Stadtrat seine Arbeit aufnehmen kann.

Zu einer Veränderung bei der Sitzverteilung oder der Reihenfolge der gewählten Stadträte kommt es zwar nicht. Geändert werden muss hingegen die Reihenfolge von Ersatzpersonen; hier kommt es zu Verschiebungen. Gemäß der Kommunalwahlordnung ist auch die Reihenfolge der gewählten Ersatzpersonen vom Gemeindewahlausschuss festzustellen. Bei fehlerhafter Feststellung ist diese aufzuheben, eine Neufeststellung durchzuführen und deren Ergebnis erneut bekanntzumachen.

Im konkreten Fall bedeutet dies, dass sich die Reihenfolge der Ersatzpersonen der SPD im Wahlkreis 4 ändert. Durch die Korrektur eines Übertragungsfehlers im Wahlkreis 4 (Briefwahlbezirk 4005) erhält der Kandidat Daniel Thalheim anstelle von 353 nunmehr 354 Stimmen. Damit hat er mehr Stimmen als der – aufgrund des besseren Listenplatzes – in der Reihenfolge vor ihm festgestellte Nachrücker Oliver Strotzer mit 353 Stimmen. Herr Thalheim wechselt somit den Ersatzkandidatenplatz mit Herrn Strotzer.