Pressemitteilungen 2019

[038/2019 - 22.05.2019]

Landesdirektion Sachsen genehmigt den Doppelhaushalt 2019/2020 des Landkreises Nordsachsen unter Auflagen

Landkreis Nordsachsen kann Kredite aufnehmen und über 124 Millionen Euro investieren
Die Landesdirektion Sachsen hat den Doppelhaushalt 2019/2020 des Landkreises Nordsachsen zum Vollzug freigegeben. Zugleich wurden dem Landkreis Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen in Höhe von knapp 2 Millionen Euro für das laufende und 1,6 Millionen Euro für das kommende Jahr genehmigt.

Der Etat umfasst 293,4 Millionen Euro für 2019 und 298,6 Millionen Euro für 2020.

Das Investitionsvolumen liegt im Landkreis Nordsachsen in 2019 bei 15,1 Millionen Euro und in 2020 bei 109,6 Millionen Euro. Der signifikante Anstieg der Investitionstätigkeit ist auf den Ausbau des Breitbandnetzes im Landkreis zurückzuführen, welcher maßgeblich im kommenden Jahr durchgeführt wird. In den Folgejahren 2021 bis 2023 liegt das Investitionsvolumen jährlich bei circa 12 Millionen Euro. Neben dem Breitbandausbau sind Straßen und Schulen die Schwerpunkte in der Investitionsplanung des Landkreises.

Die Landesdirektion Sachsen bewertet den Doppelhaushalt 2019/2020 als gesetzmäßig.

Mit dem geplanten Gesamtergebnis von -4,5 Millionen Euro bzw. -2,2 Millionen Euro ist der Ergebnishaushalt des Landkreises Nordsachsen in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 nicht ausgeglichen. Ein Ausgleich kann aber durch die gesetzlich vorgesehene Möglichkeit der Verrechnung von Altabschreibungen mit dem Basiskapital erreicht werden.

Der Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit reicht in beiden Haushaltsjahren aus, um den Zahlungsverpflichtungen aus dem Schuldendienst nachzukommen.

Die Landesdirektion Sachsen hat die Kreditgenehmigungen unter Auflagen erteilt. Unter anderem muss der Landkreis Nordsachsen wie bereits in den Vorjahren zeitnah zum Haushaltsvollzug berichten.