Pressemitteilungen 2008 [LDD]

[07/2008 - 21.02.2008]

Geldregen für Städte mit Statuseinbußen

RP Dresden bringt die Sonderzuweisungen aus dem Kreisgebietsreformgesetz für sechs Kommunen im Regierungsbezirk auf den Weg

Das Regierungspräsidium Dresden (RP) hat sechs Gemeinden im Regierungsbezirk, die im Rahmen der Kreisgebietsreform den Kreissitz oder den Status als Kreisfreie Stadt verlieren, erste Sondermittel zugewiesen. Diese Sonderzuweisungen hatte der Landtag im Rahmen der Kreisgebietsreform zum Ausgleich von Nachteilen für diese Kommunen beschlossen.

Im Regierungsbezirk Dresden erhalten Dippoldiswalde (432.555 €/Jahr), Großenhain (397.226 €), Hoyerswerda (150.000 €), Kamenz (483.711 €), Niesky (364.846 €) und Zittau (433.929 €) nun Zuwendungen für investive Maßnahmen. Bis zu einem Anteil von fünfzig Prozent können die Gelder auch zum Schuldenabbau eingesetzt werden.

Die Mittel werden in Vierteljahrestranchen ausgezahlt. Ihre Bereitstellung wird sich bis einschließlich 2012 jährlich wiederholen.