Pressemitteilungen 2005 [LDD]

[53/2005 - 10.11.2005]

Görlitzer Sparkurs macht neue Ulber-Halle möglich

Regierungspräsidium Dresden genehmigt Nachtragshaushalt der Neißestadt 2005 mit zusätzlicher Kreditaufnahme

Anläßlich eines Görlitz-Besuches übergibt Regierungspräsident Dr. Hasenpflug am 10.11.2005 dem Oberbürgermeister der Stadt, Herrn Paulick, den Genehmigungsbescheid zur Nachtragshaushaltssatzung 2005.

Der Görlitzer Stadtrat hatte die Nachtragssatzung und den zugehörigen Haushaltsplan für das laufende Jahr in seiner Sitzung am 27.10. beschlossen. Darin waren eine zusätzliche Kreditaufnahme in Höhe von 736 T€, mittelfristig geringere Schlüsselzuweisungen und absehbare Steuermehreinnahmen eingearbeitet worden.

Trotz eines weiter bestehenden Haushaltsfehlbetrages von 14,7 Mio. € für das laufende Jahr hat das Regierungspräsidium der zusätzlichen Kreditaufnahme nach Abwägung aller Umstände zugestimmt. Das Geld ist für den Abriss und den Neubau der Ulber-Halle vorgesehen und kommt damit einer Maßnahme von wesentlicher infrastruktureller Bedeutung zu Gute. Die Qualität des Schulsports und das Sportleben der Stadt insgesamt sind von dem geplanten Vorhaben in erheblichem Maße abhängig.

Für die Entscheidung war aber von wesentlichem Belang, dass mit der zusätzlichen Kreditaufnahme zum jetzigen Zeitpunkt der angestrebte strukturelle Haushaltsausgleich im Jahr 2007 und der vollständige Haushaltsausgleich zwei Jahre später nicht gefährdet erscheint. Die Stadt betreibt nach den vorliegenden Daten den Konsolidierungsprozess konsequent und nachhaltig. So konnte Görlitz das für 2004 angestrebte Konsolidierungsvolumen von 4,15 Mio. € um 2,47 Mio. € überbieten.

„Die Stadt Görlitz saniert ihren Haushalt gegenwärtig mit großem Erfolg und kann glaubhaft machen, dass das auch künftig so bleibt. Unter diesen Umständen ist das Risiko einer zusätzlichen Kreditaufnahme für die Ulber-Halle tragbar“, kommentiert der Regierungspräsident das Freifahrt-Signal seines Hauses für den Neubau der Sportstätte.