Pressemitteilungen 2016

[039/2016 - 09.05.2016]

Sachsen ist Gastgeber für bundesweiten Erfahrungsaustausch der Mittelbehörden

36. Bundeskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten findet in Dresden statt
Vom 8. bis 10. Mai 2016 ist die Landesdirektion Sachsen Gastgeber der 36. Bundeskonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten, Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten. Der Präsident der Landesdirektion Sachsen, Dietrich Gökelmann, leitet die Konferenz von 24 teilnehmenden Landesmittelbehörden aus dem gesamten Bundesgebiet im sächsischen Dresden.

Die jährlich stattfindende Konferenz dient dem Erfahrungsaustausch über aktuelle Problemstellungen und der Suche nach gemeinsamen Lösungsmöglichkeiten. Diskutiert werden bei der diesjährigen Tagung u. a. zahlreiche Themenfelder, die im Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingssituation stehen: Erfahrungen im Hinblick auf die Unterbringung, die Zusammenarbeit mit dem BAMF, das Procedere bei Rückführungen, Entwicklungen im Baurecht etc.

Ferner wird der im letzten Jahr geführte Austausch zu Fragen der Verwaltungsorganisation fortgeführt. Zudem stehen die aktuelle Entwicklung der kommunalen Haushalte, die Luftreinhalteplanung, Feinstaubalarm und die hiermit verbundenen Klageverfahren auf der Tagungsordnung.

Für Dietrich Gökelmann und die Konferenzteilnehmer aus der Bundesrepublik zeigt die Vielfalt der zu besprechenden Themen, dass die Mittelbehörden ein unverzichtbarer Bestandteil der bundesdeutschen Verwaltungsstruktur sind.

Bedingt durch den unterschiedlichen Aufbau der jeweiligen Verwaltung in den Bundesländern verfügen die Länder mit einem dreistufigen Verwaltungsaufbau neben Ministerien und nachgeordneten Behörden auch über sogenannte Mittelbehörden. In Sachsen ist das die Landesdirektion Sachsen. Insgesamt 25 Mittelbehörden gibt es bundesweit, neben Sachsen auch in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen.